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Nutzungsbedingungen


Inhaltsverzeichnis

1. Anwendungsbereich
2. Leistungen
3. Registrierung, Passwort
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
5. Geistiges Eigentum
6. Pflichten des Nutzers
7. Hyperlinks
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
9. Sonstige Haftung, Viren
10. Datenschutz
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

1. Anwendungsbereich

Die Nutzung der seitens KUGEL Edelstahlverarbeitung angebotenen Websites (im folgenden: "KUGEL Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Im Rahmen der Nutzung der KUGEL-Website wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. 

2. Leistungen

KUGEL Edelstahlverarbeitung hält auf der KUGEL Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit. Die Bereitstellung dieser Daten ist eine freiwillige Leistung von KUGEL Edelstahlverarbeitung; der Seiteninhaber ist berechtigt, den Betrieb der Internetseite jederzeit ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt KUGEL Edelstahlverarbeitung keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website. 

3. Registrierung, Passwort

Einige Seiten der KUGEL Website können ggf. passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch KUGEL Edelstahlverarbeitung besteht kein Anspruch. KUGEL behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. KUGEL ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer 

Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese KUGEL unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden. 

Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, KUGEL unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten. Nach Eingang einer solchen Mitteilung wird KUGEL den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei KUGEL oder nach neuer Registrierung möglich.

Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. KUGEL wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

Die Nutzung der auf der KUGEL Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit KUGEL vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

KUGEL räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der KUGEL Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch KUGEL verfolgten Zweck entspricht.

Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird KUGEL den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der KUGEL Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von KUGEL weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft KUGEL eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

6. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung der KUGEL Website nicht:

KUGEL darf den Zugang zur KUGEL Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. 

7. Hyperlinks

Die KUGEL Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. KUGEL Edelstahlverarbeitung erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat KUGEL keinerlei Einfluss. KUGEL übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Kugel sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da KUGEL die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

Die Informationen auf der KUGEL Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung, Viren

Die Haftung von KUGEL für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von KUGEL ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Obwohl sich KUGEL stets bemüht, die KUGEL Website virenfrei zu halten, garantiert KUGEL keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der KUGEL Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

10. Datenschutz

KUGEL beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der KUGEL Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die KUGEL Datenschutzbestimmungen, die über Hyperlinks auf der KUGEL Website und/oder auf www.kugel-edelstahl.de eingesehen werden kann.

Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie im Rahmen der Nutzung der KUGEL Website der Erfassung sämtlicher Nutzungszugriffe zustimmen.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München.

Die einzelnen Seiten der KUGEL Website werden von KUGEL betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. KUGEL übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der KUGEL Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die KUGEL Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der KUGEL Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



KONTAKT

KUGEL Edelstahlverarbeitung GmbH
Prof. Hermann Staudinger Straße 6
94234 Viechtach

Tel.: +49 (0)9942/950-0
Fax: +49 (0)9942/950-299

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